Am 11. Januar 2019 lud unser Bürgermeister zum Neujahrsempfang in die Aula des Schulzentrums. Musikalisch begleitet wurde das Ganze durch den Harmonie Verein Cäcilia Herzogenrath-Afden 1858 e.V. Startend mit einem Rückblick auf das vergangene Jahr gab er Ausblicke auf das neue Jahr. Es ging um die Themen Finanzen, Bildung und Betreuung, die weitere Stadtentwicklung und die Wirtschaftsförderung. Auch die Kohlscheider Markttangente und das Stadion Oststraße waren Thema. Wir haben für euch die komplette Rede, auch unterhalb als Download:
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, verehrte Gäste,
es freut mich, dass Sie auch dieses Jahr wieder der Einladung zum Neujahrsempfang der Stadt Herzogenrath so zahlreich gefolgt sind und ich Ihnen heute persönlich alles erdenklich Gute für das Jahr 2019 wünschen kann.
Zum 18. Mal veranstaltet die Stadt Herzogenrath den musikalischen Neujahrsauftakt, zu dem ich stellvertretend folgende Persönlichkeiten besonders willkommen heißen möchte: (persönliche Begrüßung einzelner Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kultur)
Ein besonderes Willkommen gilt darüber hinaus den Vertreterinnen und Vertretern der Vereine und Institutionen, die gemeinsam mit der Stadt das „Bündnis für Familie in Herzogenrath“ gebildet haben und seit 15 Jahren mit Leben füllen. 2004 wurde auf Initiative der damaligen Bundesfamilienministerin Renate Schmidt bundesweit die Initiative „Bündnis für Familie“ ins Leben gerufen, der sich die Stadt Herzogenrath noch im selben Jahr anschloss.
Heute möchte ich diesen Neujahrsempfang nutzen, um diesem Bündnis zum kleinen Jubiläum zu gratulieren, mich ganz herzlich bei den Vertreterinnen und Vertretern der begleitenden Institutionen für ihre aktive Mitarbeit und hauptamtliche Begleitung unserer Gleichstellungsbeauftragten, Birgit Kuballa, zu bedanken, und gleichzeitig dieses Bündnis durch eine neue Herzogenrather Erklärung zu erneuern. Darauf werde ich am Ende des heutigen offiziellen Teils zurückkommen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, verehrte Damen und Herren,
die weitere Verbesserung der Infrastruktur und der Dienstleistungen unter anderem zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind auch nach 15 Jahren Bündnis für Familie in Herzogenrath alltägliche Herausforderungen, denen wir uns stellen. So möchte ich auch in diesem Jahr im Rahmen meines Rückblickes 2018 und des Ausblickes auf das Neue Jahr einen Schwerpunkt wieder auf den Bereich der Bildungs- und Jugendpolitik setzen. Weitere Schwerpunkte werden erneut die Stadtentwicklung und die Wirtschaftsförderung sein.
Grundlage einer wirklichen kommunalen Selbstverwaltung ohne kommunalaufsichtliche Auflagen oder Haushaltssperren ist ein weitestgehend ausgeglichener städtischer Haushalt unter soliden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Dieser Zustand ist trotz der nunmehr seit Jahren anhaltenden positiven wirtschaftlichen Entwicklung und der entsprechenden Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen weiterhin eine Ausnahme. In Herzogenrath haben wir diesen Zustand im letzten Jahr wiedererlangt. Der erste positive Jahresabschluss konnte für das Jahr 2016 aufgestellt werden und ist Grundlage dafür, dass wir auch in den kommenden Jahren einen genehmigungsfreien, sprich autonomen Haushalt für unsere Stadt aufstellen können und wollen. Der Haushaltentwurf 2019 wird in diesem Monat in die politische Diskussion eingebracht. Dabei wird die Verwaltung einen Entwurf vorlegen, der die landesweit unterdurchschnittlichen Grundsteuer-Hebesätze beibehält und zur Stärkung der lokalen Wirtschaft eine Senkung des GewerbesteuerHebesatzes auf 480 vom Hundert vorschlägt. Dies ist mittelfristig jedoch nur dann vertretbar, wenn weiterhin eine strenge Ausgabendisziplin Grundlage jedes politischen Handelns bleibt.
Auf dieser soliden finanziellen Grundlage haben wir im vergangenen Jahr erhebliche Investitionen im Bildungs- und Betreuungsbereich vorgenommen.
Auf der Grundlage der in Zusammenarbeit mit der Verwaltung von den Schulen beschlossenen Medienkonzepten werden insgesamt ca. 280.000,– € in Infrastruktur und Endgeräte unserer Schulen investiert. Das Herzogenrather Konzept und das Medienkonzept des Gymnasiums konnten als vorbildliche Projekte auch bei einer Tagung des Bildungsministeriums in Köln vorgestellt werden. In Vorbereitung zum umfassenden Um- und Neubau der Gesamtschule in Kohlscheid wurde die Sanierung der Hinterlassenschaften aus dem oberflächennahen Bergbau in Angriff genommen. Grundsatzentscheidungen erfolgten zum Ausbau der Grundschulen in Alt-Merkstein, Straß, Klinkheide und Pannesheide, wobei erste Container-Klassen in Klinkheide errichtet wurden. Auch in die Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume und der Lehrküche in der Europaschule Merkstein wurde investiert. Die Offene Ganztagsschule an unseren Grundschulen ist so erfolgreich, dass ein stetiger Anstieg der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler erfolgt. Die Stadt Herzogenrath geht anders als andere Kommunen nicht den Weg, die Teilnahmemöglichkeiten quantitativ zu begrenzen, sondern versucht stets, allen Schülerinnen und Schülern, deren Eltern eine Teilnahme an der OGS wünschen, dies möglich zu machen. So wurden im letzten Jahr und werden auch im kommenden Jahr erhebliche zusätzliche finanzielle Leistungen für die Offene Ganztagsschule in den Grundschulen umgesetzt.
Zum 01.01.2019 haben wir aus der Überzeugung heraus, dass Schulsozialarbeit eine nachhaltige wichtige Aufgabe bleiben wird, die bislang bei einer dritten Institution beschäftigten Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter für unsere Schulen komplett in die Trägerschaft der Stadt Herzogenrath übernommen.
Auch im Bereich der Betreuung bleiben wir aufgrund weiter erfreulicherweise steigender Kinderzahlen gefordert, die entsprechende Infrastruktur und das entsprechende Personal zur Verfügung zu stellen. So wurde sowohl vonseiten der Stadt am Standort Kohlscheid-Bank als auch mit städtischer Unterstützung vonseiten der evangelischen Kirche an den Standorten Geilenkirchener Straße in Herzogenrath-Mitte und Lutherstraße in Kohlscheid in neue Räumlichkeiten für die Kindergartenlandschaft investiert. Der städtische Kindergarten Am Wasserturm wurde erweitert und konnte Ende August seine 4. Gruppe in den eigenen Räumen aufnehmen. Allein das städtische Investment in Bank, dessen Fertigstellung wir in diesem Jahr erwarten, fasst ein Volumen von über 2 Mio. €.
Das Großinvest im schulischen Bereich bleibt die insgesamt 12 Mio. € betragende Umbaumaßnahme der Gesamtschule Kohlscheid, deren Umsetzung in diesem Jahr in die Bauphase eintreten wird.
Stichwort Großbaustelle in Kohlscheid: Nicht nur für den Schulsport, sondern auch für das Vereinswesen in unserer Stadt von entscheidender Bedeutung ist die schon im letzten Jahr angekündigte Investition in ein neues Hallenbad am Standort in Forensberg. Die entsprechenden vorbereitenden Planungen sind im vergangenen Jahr in Angriff genommen worden, so dass das im Frühjahr 2018 beschlossene Bäderkonzept einschließlich eines hinreichend attraktiven, nachhaltig gebauten und zukunftsweisenden Hallenbades in der Kostengrößenordnung von ca. 14 Mio. € in die Realisierung schreiten kann.
Ein weiterer wichtiger Baustein in den Investitionsplanungen im Sportbereich ist der im Zusammenhang mit der Markttangente Kohlscheid notwendig werdende Ausbau des Stadions Oststraße, den wir gleichzeitig für Sanierungen der bestehenden Anlagen nutzen wollen. Auch hier wurde in einem intensiven Prozess mit den beteiligten Vereinen ein gutes Konzept erstellt, dessen Umsetzung für ca. 3 Mio. € in diesem Jahr geplant ist.
Beide Projekte sind auch städtebaulich von herausragender Bedeutung, so dass ich zum Thema Stadtentwicklung übergehen werde.
Ich bleibe dabei zunächst im Stadtteil Kohlscheid. In einem sehr intensiven Prozess mit ausführlicher formeller wie informeller Bürgerbeteiligung haben wir im vergangenen Jahr das Projekt der Markttangente Kohlscheid nun nach mehr als 30 Jahren zum Durchbruch gebracht. Das Projekt hat weiterhin Befürworter wie Gegner. Aber ich appelliere noch einmal an alle Beteiligten, dass wir uns weitestgehend dahingehend einig sind, dass eine gute Standortentwicklung für das alte Zentrum von Kohlscheid ohne eine erhebliche verkehrliche Entlastung der Südstraße und des Marktes nicht denkbar ist, und die Bezirksregierung Köln und das zuständige Städtebauministerium sehen dies ebenso als unumgängliche Maßnahme und notwendige Grundlage für weitere städtebauliche Förderungen an. Es ist uns gelungen, diese wichtige Maßnahme, die insgesamt ein Volumen von ca. 5 Mio. € kosten wird, für dieses Jahr in das Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen zu hieven. An dieser Stelle gilt mein besonderer Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bezirksregierung Köln, die uns dabei tatkräftig unterstützt haben. Mit dem ersten Spatenstich kurz vor Weihnachten haben wir uns die vorbereitenden Maßnahmen für die Umsetzung der Markttangente vorgenommen. Die Markttangente wird den Verkehr aus dem Zentrum herausholen und gleichzeitig neue Erschließungsmöglichkeiten für zentrumsnahen neuen Wohnungsbau schaffen. Das ist die geradezu historische Chance für die Standortentwicklung in Kohlscheids Mitte, die wir jetzt am Schopfe packen werden.
Christoph von den Driesch bei seiner Neujahrsrede 2019 in der Aula des Schulzentrums Herzogenrath
Auch umstritten in der Bevölkerung ist der umfangreiche Umbau der L223n zwischen Birk und Herzogenrath. In meiner letzten Neujahrsrede hatte ich diese Maßnahme und ihren Sinn schon eingehend erläutert, so dass ich darauf heute verzichten möchte. Trotz der vor allen Dingen wegen der zeitlichen Beanspruchung der Maßnahme erheblichen vorübergehenden Beeinträchtigungen, die auf dem Herzogenrather Stadtgebiet noch bis zum Frühjahr und insgesamt bis zum Spätherbst 2019 anhalten werden, bin ich davon überzeugt, dass diese Maßnahme den Standort Herzogenrath-Mitte durch seine verbesserte Anbindung an den Autobahnanschluss Broichweiden nachhaltig stärken wird.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Gäste,
die weiteren städtebaulichen Maßnahmen, die das letzte Jahr bestimmt haben und auch in diesem Jahr entscheidende Bedeutung haben werden, habe ich bereits im letzten Jahr angeschnitten, so dass ich darauf aufbauend über den Sachstand berichten kann.
Im letzten Jahr hatte ich zunächst auf ein Projekt aufmerksam gemacht, den Sportplatz Niederbardenberg gemeinsam mit NRW.URBAN, einer landeseigenen Gesellschaft, in ein kleines Baugebiet umzuwandeln. Leider ist dieses Projekt nicht in die Förderkulisse des Landes für die Gesellschaft NRW.URBAN übernommen worden, da es im Verhältnis zu anderen Bewerbungen zu klein war. Wir haben deshalb umgeswitcht und werden durch die neue Stadtentwicklungsgesellschaft ohne innere Erschließung den Sportplatz in ein Wohngebiet umwandeln, um den Ortsteil Niederbardenberg als Wohnstandort zu stärken.
Für Herzogenrath-Mitte dagegen haben wir, wegen der schwierigen Regierungsbildung in Berlin allerdings mit erheblicher Verzögerung, weitere Städtebaufördermittel zur Weiterführung des „integrierten Handlungskonzeptes“ erhalten. Mit dem Zuwendungsbescheid 2018 ist es uns möglich, einen ganzen Strauß städtebaulich relevanter Maßnahmen zu finanzieren wie die gestalterische Aufwertung der Eisenbahnbrücke an der Kleikstraße, die Umgestaltung des Kirchenvorplatzes vor St. Mariä Himmelfahrt, die Erneuerung der Stadtmöblierung, die Attraktivierung des Haltestellenbereiches am Bahnhof sowie eine Machbarkeitsstudie zur Frage der Erlebbarmachung der Lage der Innenstadt an der Wurm. Ferner wird der Verfügungsfond und das Fassaden- und Beleuchtungskonzept über die Fördermittel 2018 finanziert. Parallel zu diesen Maßnahmenumsetzungen wird die Verwaltung auch Fördermittel für das laufende Jahr 2019 für weitere Einzelprojekte des integrierten Handlungskonzeptes beantragen in der Hoffnung, dass die entsprechenden Zuwendungen noch im laufenden Jahr erfolgen werden.
Erfreulicherweise stehen parallel zu den städtebaulichen Maßnahmen von Stadt und Land auch private Investitionen in Herzogenrath-Mitte an. So liegen bereits konkrete Anträge zum Abriss des ehemaligen Kontra-Marktes am Ferdinand-Schmetz-Platz zwecks Neubau eines mehrstöckigen Hauses mit Gastronomie, Kurz- und Tagespflege und Wohnungen der verschiedenen Preislagen genauso vor wie ein Bauantrag zur Errichtung eines Boardinghauses auf dem Gelände Villa Marbaise. Damit wurden in der Innenstadt an zentraler Stelle wichtige Brachen und Baulücken revitalisiert und damit deutliche Zeichen zur Aufwertung des Zentrums gesetzt. Weitere private Investitionen werden wichtig sein, um insgesamt eine Aufwertung des Herzogenrather Zentrums im Sinne des „integrierten Handlungskonzeptes“ zu erreichen.
Zu dem Schwerpunkt meiner letztjährigen Rede zur Städtebaupolitik in Kohlscheid, der Entwicklung des Kohlscheider Zentrums, habe ich eben bereits im Zusammenhang mit der Markttangente gesprochen. Erwähnenswert an dieser Stelle sind außerdem die erfolgreiche und schnelle Vermarktung und Bebauung der Neubaugebiete Finkenstraße und des 1. Bauabschnittes an der Kämpchenstraße sowie der Beschluss des städtebaulichen Entwurfes des Bebauungsplanes für das Areal des 2. Bauabschnittes Kämpchen, dessen Bebauung wir in diesem Jahr erwarten.
Nicht ganz so schnell wie erhofft ist das Bebauungsplanverfahren zum größten Wohnbaugebiet der Stadt Herzogenrath an der Römerstraße bzw. An der Herrenstraß verlaufen. Mittlerweile haben wir aber auch dort den Bebauungsplan beschlossen, so dass in diesem Jahr die Erschließung des 14 ha großen Areals erfolgen kann. Angesichts der bereits 1999 im Flächennutzungsplan erfolgten Ausweisung können wir also nach 20 Jahren Planung endlich die Realisierung dieses Großbaugebietes in diesem Jahr feiern. Nicht zuletzt wird damit auch der Standort Merkstein, auch mit dem Bereich des August-Schmidt-Platzes als zentralem Einzelhandelsstandort, gestützt. Mit der erfolgreichen Ansiedlung der Firma „Action“ im vergangenen Jahr haben wir einen wichtigen Schritt zur weiteren Attraktivierung dieser Innenstadtlage getan und werden zur Neu- und Umgestaltung des AugustSchmidt-Platzes in diesem Jahr weitere Mittel zur Verfügung stellen. Derzeit sind hierfür ca. 200.000,– € eingeplant.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
lassen Sie mich damit zum Thema Wirtschaftsförderung überleiten, wo ich im letzten Jahr bereits über den Antrag auf Förderung aus RWP-Mitteln für die Erschließung des ehemaligen Vetrotex-Geländes gesprochen habe. Auch hier haben wir leider etwas länger auf die entsprechende Förderung warten müssen, da das Bebauungsplanverfahren langwieriger dauerte als geplant, mit Entgegennahme des Zuwendungsbescheides über 2 Mio. € Ende November haben wir aber sofort mit den weiteren Planungen begonnen, die bis September diesen Jahres abgeschlossen sein sollen, um sodann den Baubeginn vorzunehmen. Eine erste Ansiedlung auf dem Bicheroux-Gelände konnte unmittelbar anschließend an das Schmetz-Gelände durch den Bau von Bedachungen Essers in die Wege geleitet werden. Weitere Maßnahmen werden in Kürze erfolgen.
Zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Herzogenrath-Mitte wird auch die bereits im letzten Jahr angekündigte Maßnahme von Saint Gobain beitragen, den Forschungs- und Entwicklungsstandort Herzogenrath um ein maßgebliches Kunden- und Innovationscenter zu erweitern. Entsprechende vorbereitende Maßnahmen wurden im letzten Jahr vollzogen, der Bauantrag für die Neubaumaßnahme liegt mittlerweile vor. Das Konzept wurde weiter ausgereift dahingehend, dass auf dem Gelände ein Umbau des Herzogenrath Research and Development Centers, also des bestehenden Forschungs- und Entwicklungszentrums zur Modernisierung der Arbeitsumgebung ebenso erfolgen wird wie ein Kundencenter in Form eines sogenannten Co-Innovation-Centers.
Am Standort Merkstein konnten wir neben dem Action auch eine Ansiedlung in AltMerkstein realisieren, wo nun die Drogerie Rossmann den Einzelhandelsstandort stärken wird.
Für Kohlscheid ist nach wie vor der Technologiepark Herzogenrath die maßgebliche Triebfeder sowohl zur Ansiedlung neuer als auch zur Investition bestehender Unternehmen. Ich bin sehr froh darüber, dass wir für dieses wichtige Flaggschiff, das bereits seit 1989 erfolgreich im Meer der Wirtschaftsförderung unterwegs ist, auch den in seiner langjährigen Tätigkeit für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der StädteRegion Aachen sehr erfahrenen Kollegen Michael Eßers für die anspruchsvolle Aufgabe des Geschäftsführers des TPH haben gewinnen können und dieser seit Mitte 2018 bei der Stadt Herzogenrath unter Vertrag steht. Er hat sich zum Ziel gesetzt, dieses Flaggschiff Schritt für Schritt, aber nachhaltig sowohl analog als auch digital für die nächsten Jahrzehnte zu modernisieren, und wir werden als Stadt Herzogenrath ihn dabei nach Kräften unterstützen.
Wie nachhaltig erfolgreich die Unternehmen im TPH sind, konnte im letzten Jahr eindrucksvoll auch durch die Umsetzung des Forschungsprojektes ECHO seitens der Matricel GmbH nachvollzogen werden, wo völlig neue Wege in der Knochenheilung gegangen werden können, die so eindrucksvoll sind, dass es ein gemeinsames Forschungsprojekt mit der Charité Berlin zu diesem Thema gibt. Leider konnte Matricel im letzten Jahr noch nicht die geplante Investition in ein eigenes Gebäude auf Dornkaul realisieren, mittlerweile liegt aber auch hier der entsprechende Bauantrag vor, so dass in diesem Jahr die Umsetzung erfolgen wird.
Weitere nachhaltige Investitionen haben die ehemaligen TPH-Mieter head acoustics und cleanlaser vorgenommen. So wurde der 2. Bauabschnitt der Firma cleanlaser, eines führenden Laserreinigungsunternehmens auf Dornkaul, in Betrieb genommen, die Firma head acoustics hat im Jahr 2018 ihren mittlerweile 4. Bauabschnitt realisiert und sich damit nachhaltig für den Standort Herzogenrath-Kohlscheid entschieden.
Neue innovative Unternehmen sind im letzten Jahr ins TPH eingezogen, wir werden auch in diesem Jahr neue Spin-offs im TPH begrüßen können, die eine hervorragende Perspektive zur erfolgreichen Entwicklung zeigen, so dass der Forschungs- und Entwicklungsstandort Kohlscheid trotz oder vielleicht auch wegen der Entwicklungen auf dem Campus-Gelände in Aachen-Melaten weiterhin hervorragende Perspektiven zeigt.
Das hat auch die südkoreanische Firma Central, ein Automobilzulieferbetrieb, erkannt und sich im TPH Ende Juni 2018 angesiedelt. Seitdem macht die Tochterfirma CTR Europe GmbH mit Sitz im TPH auch bei anderen südkoreanischen Unternehmen sowohl vor Ort als auch in Südkorea sehr gute Werbung für den Wirtschaftsstandort Herzogenrath. Ich bin sicher, dass aus dieser Beziehung weitere südkoreanische Ansiedlungen folgen werden, die nicht zuletzt aufgrund der Schwächung der chinesischen Wirtschaft eine gute Alternative im asiatischen Markt bieten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
ein solcher Rück- und Ausblick kann immer nur ein kleiner Ausschnitt aus den zahlreichen Themen, die in der Kommunalpolitik von Bedeutung sind, sein. Das Jahr 2019 ist voller Chancen, aber auch Herausforderungen für uns, die wir gemeinsam anpacken sollten, um weiterhin für gute Lebensverhältnisse und eine liebenswerte Stadt zu sorgen.
Herzlich bedanken möchte ich mich bei unseren Dauersponsoren des Neujahrsempfanges, der enwor GmbH sowie bei Blumen Geduldig.
Last but not least sage ich sowohl den Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung, die sich heute bereit erklärt haben, diese Veranstaltung zu unterstützen, wie auch meinen rotarischen Freunden herzlichen Dank, die heute ebenfalls ihren Arbeitseinsatz einbringen, um uns einen schönen, unterhaltsamen und geselligen Abend zu bereiten.
In diesem Sinne wünsche ich uns allen ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2019. Ihnen und Ihren Angehörigen wünsche ich vor allem Gesundheit, Erfolg, Zufriedenheit und Gottes Segen.
Genießen Sie nun weiter das Konzert der Harmonie Cäcilia unter der Leitung von Olav Calbow.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Download PDF: Neujahrsrede Bürgermeister Christoph von den Driesch 2019