Im Rahmen der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Herzogenrath-Kohlscheid am 02. September diskutierten die Genossinnen und Genossen neben einigen allgemeinen und bundespolitischen Fragestellungen vor allem auch über kommunale Themen, allen voran die Ansiedlung eines Nahversorgers im Bereich des Kohlscheider Marktes. Der stellvertretende Bürgermeister der Stadt Herzogenrath, Dr. Manfred Fleckenstein, betonte in diesem Zusammenhang, dass die Stadtentwicklung in Kohlscheid nach wie vor einen Themenschwerpunkt darstelle.

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Bei der Jahreshauptversammlung der Kohlscheider SPD am 02. September stand nicht nur die Neuwahl des Vorstandes auf dem Plan. So wurden neben der SPD-Bundespolitik insbesondere auch politische Themen die Stadt Herzogenrath betreffend erörtert und diskutiert. Dabei nahmen das Haushaltssicherungskonzept, evtl. Steuererhöhungen, Einsparungsmaßnahmen und nicht zuletzt auch das Thema Stadtentwicklung im Rahmen der Versammlung eine zentrale Rolle ein. Da es derzeit seitens der Verwaltung noch keine Ergebnisse der Prüfkommission zu Gebäudemanagement, Schulen und Sportstätten, Kindertagesstätten, Personal und Städtisches Grün gebe, sei laut Aussage des neuen und alten Ortsvereinsvorsitzenden Wolfgang Goebbels noch keine Grundlage für eine konstruktive und lösungsorientierte Arbeit gegeben.

Themenschwerpunkt Stadtentwicklung in Kohlscheid

Der stellvertretende Herzogenrather Bürgermeister, Dr. Manfred Fleckenstein, sprach sich hinsichtlich des Themas Stadtentwicklung offen dafür aus einen Nahversorger im Bereich des Kohlscheider Marktes anzusiedeln. Durch die entstehende Kundenfrequenz sollen der Markt, die Südstraße und die Weststraße wieder belebt und für andere Geschäftsideen attraktiver werden. Ein weiteres Thema, das im Rahmen der Versammlung diskutiert wurde, war bezahlbarer Wohnraum in Kohlscheid. Unter anderem waren dabei der Ausbau von Studentenwohnungen und die Schaffung von notwendigen und barrierefreien Wohnräumen Gegenstand der Diskussion. Hinsichtlich der Studentenwohnungen könne Kohlscheid dabei vor allem durch die Nähe zu Aachen und der RWTH profitieren.

TTIP: faire Umsetzung & Beibehaltung der Standards

In Sachen Bundespolitik sprach der stellvertretende Bürgermeister weiterhin über das kontroverse transatlantische Freihandelsabkommen, kurz TTIP, welches seit Monaten für Diskussionen sorgt. Für die SPD bleibt TTIP ein großer und wichtiger Themenschwerpunkt, welcher auch zukünftig die politischen Debatten antreiben wird. Seitens der SPD liegt der Schwerpunkt in der Umsetzung des Freihandelsabkommens vor allem in einer fairen Umsetzung und der Beibehaltung der Standards, sowohl im Hinblick auf den Bereich genmanipulierte Lebensmittel als auch auf die Einhaltung der Arbeitnehmerrechte.

Pressemitteilung des SPD Ortsvereins Herzogenrath-Kohlscheid

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