Verhindert die hohe Gewerbesteuer in Herzogenrath, dass sich Firmen in Kohlscheid niederlassen? Diese Befürchtung haben jüngst einige Bürgerinnen und Bürger geäußert und sich besorgt gezeigt um den Wirtschaftsstandort Herzogenrath, nachdem der Hebesatz der Gewerbesteuer um 15 Prozent auf 485 Prozentpunkte angehoben wurde. Im Rahmen unserer „Bürgermeister fragen“-Aktion hat nun der Herzogenrather Bürgermeister, Christoph von den Driesch, zu diesem Thema Stellung bezogen und seinen Standpunkt bezüglich der Höhe der Gewerbesteuer dargelegt.
Gewerbesteuererhöhung eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort?
Mit einem Hebesatz von 485 Prozent ist die Gewerbesteuer in Herzogenrath höher als in der Stadt Köln. Dieser Umstand hat zuletzt Besorgnis bei einigen Kohlscheider Bürgerinnen und Bürgern hervorgerufen, denn schließlich entscheidet auch die Höhe der zu zahlenden Gewerbesteuer in einer Gemeinde darüber, ob sich Unternehmen an einem Standort niederlassen. Dessen ist sich auch der Bürgermeister der Stadt Herzogenrath, Christoph von den Driesch, bewusst, allerdings liegt die derzeitige Gewerbesteuer laut Meinung des Verwaltungschefs auf einem noch vertretbaren Niveau. Schließlich würden nach wie vor Gewerbebetriebe nach Herzogenrath kommen, um sich hier niederzulassen, allen voran die TPH GmbH als Flaggschiff für den Technologiebereich. Auch die Tatsache, dass der Technologie Park in Kohlscheid zu 96 Prozent ausgelastet sei, zeige, dass das Gewerbe in Herzogenrath floriert, wie uns der Bürgermeister im Gespräch mitteilt. Sobald es die Finanzlage der Stadt wieder zulässt, wolle man die Gewerbesteuer jedoch auch wieder senken, so Herr von den Driesch. Weitere Erhöhungen soll es demnach künftig nicht mehr geben.
Neben der Gewerbesteuer hat es allerdings auch bei der Grundsteuer B eine drastische Erhöhung um 23 Prozentpunkte gegeben, der einige Kohlscheider Anwohner skeptisch gegenüberstehen. Mit 510 Prozent sei der Hebesatz zwar hoch, jedoch auch deutlich niedriger als in anderen Kommunen wie Alsdorf und Würselen, so der Bürgermeister. Zudem sein man von den Spitzensteuersätzen in der Grundsteuer B in Nordrhein-Westfalen von knapp unter 1000 Prozent noch weit entfernt, was die letzte Erhöhung auch ein Stück weit relativiert.
IHK sieht Steuererhöhungen kritisch
Weniger optimistisch zeigt sich in diesem Zusammenhang allerdings die IHK, welche im Rahmen ihrer „Stellungnahme zum Haushaltsplan 2015 der Stadt Herzogenrath“ die damals noch in der Planung befindliche Erhöhung von Gewerbe- und Grundsteuer als „falschen Schritt“ bezeichnete, „der die Attraktivität des Standorts nachhaltig gefährden kann“. So könnte die Stadt Herzogenrath laut des Berichts der IHK Gefahr laufen, „durch die Abwanderung oder das Fernbleiben von Unternehmen letztlich weniger Steuereinnahmen zu erzielen, als dies aktuell noch der Fall ist“. Laut Ansicht der IHK wäre hier die Aufdeckung und Umsetzung von Sparpotenzialen dringend erforderlich. Daher sollte die Ausgabenseite kritischer geprüft werden, anstatt den Versuch zu unternehmen den defizitären Haushalt weiter mit steigenden Einnahmen auszugleichen.
